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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Die Dokumentation deckt in einer ausführlichen Chronik die Lügen der Atomindustrie auf.

Absolut skandalös u. für unsere Anti-AkW Arbeit mit wichtigen Informationen. Die 500 (!) US-Marine-Soldaten auf dem Nuklear-Militärschiff General Eisenhower, das von der Fukushima Wolke voll eingeschlossen wurde, sollten - ungewollt u. ohne weitere Informationen zu erhalten -, ein Papier unterschreiben, daß sie Jodtabletten bekommen hätten, was sie nicht bekommen hatten. So fahrlässig die Herren Schiffs-Generäle 2011!! Die Folgen: Krankheit, Frühversehrtheit u. Tote...

D.

Verfügbar bei Arte in der Mediathek vom 21/07/2020 bis 17/07/2022 (57 Min.) unter https://www.arte.tv/de/videos/087958-000-A/unser-freund-das-atom/


Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam ist ein Unterzeichner eines offenen Briefes mit 51 Unterzeichner*innen aus 9 Ländern an die deutsche Bunderegierung.

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In dieser Zeit leitet und koordiniert die deutsche Bundesregierung die Arbeit des Rates. Die unterzeichnenden Organisationen und Initiativen erwarten von der Bundesregierung, dass sie den Vorsitz der Ratspräsidentschaft dafür nutzt, endlich einen konkreten Zeitplan für die Überarbeitung des Euratom-Vertrages zu vereinbaren.

Bereits in der Koalitionsvereinbarung von 2018 haben CDU/CSU und SPD vereinbart, dass der Euratom-Vertrag „hinsichtlich der Nutzung der Atomenergie an die Herausforderungen der Zukunft angepasst“ werden muss. Weiter wurde als Teil der Koalitionsvereinbarung festgehalten, dass in Zukunft „keine EU-Förderung für neue Atomkraftwerke“ erfolgen dürfe. Ausdrücklich weisen wir darauf hin, dass diese Vereinbarungen im Koalitionsvertrag bei weitem zu kurz greifen und fordern die Bundesregierung auf, sich innerhalb der EU für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie einzusetzen. Wir erwarten von der Bundesregierung jedoch, dass sie mindestens die im Koalitionsvertrag zugesicherte Revision des Euratom-Vertrages als einen Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft voranbringt.

Der Euratom-Vertrag verhindert einen ökologischen Umbau der Energieerzeugungsstruktur in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und steht damit den Klimazielen von Paris diametral entgegen. Schon in der Präambel des Vertrages zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft wird als Ziel eindeutig festgeschrieben, „die Voraussetzungen für die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie zu schaffen“ und die Atomenergie wird als „eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt“ dargestellt. Jüngst wurde auf den Einwand Österreichs in seiner Klage gegen die massive Subventionierung des Baus des Atomreaktors Hinkley Point in Großbritannien vom Gerichtshof festgehalten, dass „weder die Vorschriften über staatliche Beihilfen noch der Euratom-Vertrag eine technische Innovation verlangen“ und deshalb eine grundsätzliche Subventionierung des Baus neuer Atomkraftwerke durch die Nationalstaaten mit den europäischen Verträgen vereinbar sei.

Auf die eindeutige Ausrichtung des Euratom-Vertrages wurde in der Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union zum geplanten neuen Atomkraftwerk in Hinkley Point ausdrücklich Bezug genommen. In der Pressemitteilung des Gerichtshofes wird darauf verwiesen, dass sich „das Ziel der Förderung der Kernenergie, insbesondere das Ziel der Schaffung von Anreizen für die Schaffung neuer Kapazitäten der Erzeugung von Kernenergie, mit dem Ziel der Euratom-Gemeinschaft, Investitionen im Bereich der Kernenergie zu erleichtern, deckt“. Spätestens nach diesem Urteil muss die Bundesregierung handeln und eine Überarbeitung des Euratom-Vertrages in den EU-Gremien anstoßen und bei den anderen Mitgliedstaaten einfordern.

Die Forderung aus dem Koalitionsvertrag, wonach „Deutschland bei der Reaktorsicherheit in Europa dauerhaft Einfluss ausüben müsse – auch nach dem Ausstieg aus der nationalen Nutzung der Kernenergie“ muss mit einer konkreten Ausstiegsforderung aus der Atomenergie verbunden werden. Auch die Forderung, „für umfassende Sicherheitsüberprüfungen“ und „ambitionierte verbindliche Sicherheitsziele in der EU“ einzutreten, ist sinnvoll und muss jedoch mit einer klaren Forderung nach einer schnellstmöglichen Abschaltung aller Atomkraftwerke und Atomanlagen in den Mitgliedstaaten der EU verbunden werden.

Von der deutschen Bundesregierung erwarten wir während des Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2020, dass sie

  • konkrete Vorschläge für die Auflösung oder Vertragsänderung des Euratom-Vertrages vorlegt, um die EU-weite Förderung der Atomkraft zu beenden

  • innerhalb der nächsten 6 Monate eine Vertragsstaatenkonferenz einberuft, um die o.g. Auflösung oder Revision in die Wege zu leiten

  • eine Verschärfung der Sicherheitsrichtlinie 2014/87/Euratom einleitet, nach welcher neue AKW – d.h. AKW, die 2020 oder danach in Betrieb genommen werden – in Zukunft das Sicherheitsniveau aktueller AKW erfüllen müssen (etwa EPR), statt wie bisher jenes von vor 30 Jahren, als deren Bauarbeiten begonnen wurden (etwa Mochovce 3&4/Slowakei)

Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf:

  • sich aktiv für die schnellstmögliche Abschaltung aller Atomkraftwerke in der EU einzusetzen

  • sich für die Aufnahme eines neuen Artikels in die EU-Verträge einzusetzen, der ein Verbot des Baus von neuen
    Atomkraftwerken in den Mitgliedstaaten der EU vertraglich festschreibt

Link zum offnen Brief:

https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/downloads.html?download=77

Beriner Mogenpost (10.04.2020):
Waldbrand führt zu erhöhter Radioaktivität in Tschernobyl. Wegen eines Waldbrandes in der Sperrzone rund um das ukrainische Atomkraftwerk Tschernobyl ist die Strahlungsbelastung 16 Mal höher als normalerweise.

Link zum Artikel: https://www.morgenpost.de/vermischtes/article228855471/Waldbrand-bei-Tschernobyl-Radioaktivitaet-stark-gestiegen.html

Das Umweltinstitut München informiert (7.4.2020) :

Seit dem Wochenende sorgt ein Waldbrand in der radioaktiv kontaminierten Sperrzone rund um das Atomkraftwerk Tschernobyl für Probleme. Auch 34 Jahre nach der Reaktorkatastrophe können erhebliche Mengen an Radioaktivität durch Brände freigesetzt werden, wenn sie einen großen Teil der 2600 Quadratkilometer großen Sperrzone erfassen. Der ukrainische Umweltinspektionsdienst spricht bisher davon, dass 100 Hektar (1 Quadratkilometer) in Flammen gestanden hätten.

Das Umweltinstitut begründet in dem Artikel, warum es auch Jahrzehnte nach der Explosion des Atomkraftwerks in Tschernobyl wichtig ist, Waldbrände frühzeitig einzudämmen.

Link zum Artikel: http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/2020/atom/waldbrand-in-tschernobyl-sperrzone.html

 

 

"planet e." begleitet Befürworter und Gegner der Atomkraft in Finnland und präsentiert ihre unterschiedlichen Positionen

28 min vom : unter https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-zurueck-zum-atom---finnlands-nukleare-zukunft-100.html

Am 26. April 1986 explodierte der Reaktor-Block Nummer 4 des Kernkraftwerks Tschernobyl in der Ukraine. Auf der internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse wurde die Katastrophe erstmals in die höchste Unfall-Kategorie eingeordnet. Das Unglück hat weltweit zum Umdenken im Umgang mit der Kernenergie geführt. Nicht in Finnland. Dort setzt man weiter auf eine nukleare Zukunft.

Es ist erschreckend, wie der finnische Staat versucht, eine hohe Akzeptanz für Atomkraft und das "Atomare Endlager" (im Bau) in der Bevölkerung zu erreichen und damit auch durchaus Erfolg hat! So gibt es in den finnischen Schulen Pflichtunterricht über die "umweltfreundliche und nachhaltige Atomkraft" und auch Pflichtbesuche im "nachhaltigen Atommüll-Endlager" ...

Ein Beitrag von Martin Einsiedler im Tagesspiegel (11.03.2020):

"Japan will durch Olympia auch auf den Wiederaufbau Fukushimas aufmerksam machen. Dabei gibt es in der Präfektur immer noch alarmierende Messungen."...Das Desinteresse hierzulande [Deutschland] für die Reaktor-Katastrophe könnte sehr bald umschlagen in echte Beachtung. Denn in diesem Jahr finden vom 24. Juli bis zum 9. August die Olympischen Spiele in Tokio statt, vorausgesetzt das Coronavirus verhindert sie nicht. Im Mai dürfte die Entscheidung fallen, ob die Spiele abgehalten, verschoben oder gleich komplett abgesagt werden. Eine Austragungsstätte wäre auch Fukushima"

Weitere Unter-Überschriften sind:

Im Moment sind Fukushima und Olympia kein großes Thema
In Fukushima sollen Soft- und Baseball gespielt werden
Ein radioaktiver Hot-Spot soll sich auch unweit des Sportzentrums J-Village befinden
Japans Regierung will zeigen, dass die Lage in Fukushima wieder normal ist

Links:

https://www.tagesspiegel.de/sport/olympische-spiele-in-japan-fukushima-ist-noch-lange-nicht-geschichte/25621924.html

Kazaguruma-Demonstration zum 9. Jahrestag von FUKUSHIMA