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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) gedenkt zum 75. Jahrestag des Kriegsendes in Europa (am 8. Mai 2020) der Millionen Opfer faschistischer Gewalt.

„Deutschland als Land der Täter trägt eine besondere Verantwortung für den Erhalt des Friedens. Nie wieder darf von Deutschland ein Krieg ausgehen. Dieser Grundsatz muss Maxime allen politischen Handelns bleiben ... Wir fordern deshalb ein Ende der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. Im Ernstfall müssten deutsche Piloten diese Atombomben abwerfen. Deutsche würden erneut Tod und Leid über unzählige Menschen bringen."

Link zur Presseerklärung vom 06.05.2020 : https://igbau.de/Binaries/Binary14054/pm-37-AKK-Stationierung.pdf

 

Bitte nicht wundern: Der ursprüngliche Titel des Artikels "Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt" wurde in einem Update geändert auf:

Unsere Außen- und Sicherheitspolitik darf nie ein deutscher Sonderweg sein"

Ein Beitrag von Hans Monath im Tagesspiegel (04.05.2020):

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Außenminister Maas wehrt sich dagegen.

75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die SPD den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. „Atomwaffen auf deutschem Gebiet erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Tagesspiegel am Sonntag. „Es wird Zeit, dass Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“.

Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Das haben schließlich auch andere Staaten getan, ohne dabei die Nato infrage zu stellen.“

Damit stellte sich Mützenich offen gegen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Chefin hatte vorgeschlagen, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe fliegenden Tornados der Bundeswehr durch moderne europäische und amerikanische Kampfflugzeuge zu ersetzen.

Eskalationsrisiko durch Trump „unüberschaubar geworden“

Zur Begründung verwies der SPD-Fraktionschef vor allem auf die neue Nuklearstrategie von US-Präsident Donald Trump. „Trumps Regierung hat verkündet, dass Atomwaffen nicht mehr nur der Abschreckung dienen, sondern Waffen sind, mit denen man Kriege führen kann“, sagte Mützenich. „Das Eskalationsrisiko ist damit unüberschaubar geworden.“

Link zum Artikel:

https://www.tagesspiegel.de/politik/spd-fordert-abzug-aller-us-atomwaffen-aus-deutschland-es-wird-zeit-dass-deutschland-die-stationierung-zukuenftig-ausschliesst/25794166.html

Kritik der Atombombe

Diese Broschüre verdeutlicht, dass Atomwaffen zu lange rein technisch und geostrategisch diskutiert wurden. Mit der UN-Resolution 1325 (2000) – Frauen, Frieden, Sicherheit gewinnen auch Gender – und feministische Perspektiven auf Außen- und Sicherheitspolitik Relevanz. Die Beiträge der Broschüre ordnen das Thema daher in diesen Kontext ein.

Die Broschüre kann bei ICAN bestellt oder als PDF herunter geladen werden:
https://www.icanw.de/publikationen/eine-feministische-kritik-an-der-atomwaffe/

atombomber nein danke 768x785ICAN Deutschland:
Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen

Link zur Petition:
https://weact.campact.de/petitions/atombomber-nein-danke

"Sehr geehrter Herr Mützenich,
sehr geehrte Mitglieder des Bundestagsfraktionsvorstands der SPD,

Annegret Kramp-Karrenbauer plant geschätzte 12,5 Milliarden Euro für atomwaffenfähige Kampfjets auszugeben - dabei wird gerade jeder Euro gebraucht für die Aufgaben, die aus der Corona-Krise entstehen.

Wir fordern von Ihnen: Setzen Sie sich für den Frieden in Europa und gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge für den

Atomwaffeneinsatz ein. Unterstützen Sie mit dem Geld stattdessen Bürger*innen in der Corona-Krise."

Laut Medienberichten schrieb CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Mail an den Verteidigungsminister Mark Esper, in der sie den Kauf von US-Kampflugzeugen in Aussicht stellt – ohne vorherige Absprache innerhalb der Regierungskoalition. ICAN kritisiert dieses

Vorgehen in einer Pressemitteilung deutlich.

DeutschlanAtomares Deutschlandd hat mehr mit Atomwaffen zu tun, als die meisten Menschen wissen. Diese ICAN-Broschüre will Licht ins Dunkel bringen. Mit Beiträgen zu den Orten Büchel, Berlin, Garching (bei München), Frankfurt am Main, Gronau und Jülich, kann diese von ICAN heruntergeladen oder bestellt werden.

https://www.icanw.de/publikationen/atomares-deutschland/

Grafik: Atomares Deutschland.ICAN Germany e.V.