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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Der Hiroshima-Platz-Potsdam e.V. und das Thalia-Programmkino laden zur Filmvorführung von „The Bomb“ mit anschließender Diskussion ein.

Moderiert von Anne Balzer, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland) diskutieren Michael Kellner, Mitglied des Bundesvorstands und Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Klara Geywitz, stellv. Vorsitzende der SPD.

Anlass der Veranstaltung:

Am 08. Juli 2021 jährt sich zum 10. Mal der Flaggentag der Mayors for Peace. Mehr als 400 Bürgermeister in ganz Deutschland, auch in der Landeshauptstadt Potsdam, setzen mit der Flaggenhissung ein Zeichen für die weltweite Ächtung der Atomwaffen.

Mit dem Flaggentag wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag erinnert, das vor 25 Jahren am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Links zur Veranstaltung
https://www.thalia-potsdam.de/filme/the-bomb-22391/
https://www.icanw.de/termine/the-bomb-filmabend-und-diskussion/

Link zum Hiroshima-Platz-Potsdam e.V.
http://www.hiroshima-platz-potsdam.de

Hintergrund zum Flaggentag

Am Flaggentag 2021 erheben wir erneut die Stimme für das Atomwaffenverbot!
Noch immer bedrohen rund 13.080 Atomwaffen die Menschheit. Um sich für die Abschaffung dieser furchtbaren Massenvernichtungswaffen einzusetzen, zeigen am 8. Juli die deutschen Mitglieder der Mayors for Peace Flagge, so auch die Landeshauptstadt Potsdam.

Zahlreiche Friedensinitiativen begleiten deutschlandweit diesen besonderen Tag mit vielfältigen Aktionen. So findet im Thalia Filmtheater, am 08. Juli 2021, ab 18 Uhr ein Filmabend statt mit dem Film "The Bomb" und einer Diskussion mit Klara Geywitz, stellv. Parteivorsitzende der SPD und mit Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN statt. Die Moderation hat Anne Balzer von ICAN Deutschland (Internationale Kampagne zur weltweiten Abschaffung der Atomwaffen) übernommen.
Die Landeshauptstadt Potsdam hat am 06. März 2019 den ICAN Städteappell beschlossen, verbunden mit dem Wunsch, dass Deutschland dem UN- Atomwaffenverbotsvertrag beitreten soll.
Die Opfer der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki mahnen uns und erinnern uns daran, alles uns Mögliche zu tun, damit solche Tragödien sich nicht wiederholen. Seit Januar 2021 sind Atomwaffen durch den UN-Vertrag verboten. Am 7. Juli jährt sich der Beschluss zum Verbotsvertrag zum 4. Mal.
Einen Tag später findet der mittlerweile 10. Flaggentag der deutschen Mayors for Peace statt. Viele von Ihnen beteiligen sich daran. Dieser Tag erinnert an das wegweisende Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) von 1996 zur Völkerrechtswidrigkeit eines Einsatzes von Atomwaffen und dessen Androhung.

Den Mayors for Peace und verschiedenen ICAN Partnern, ist es vor der Bundestagswahl wichtig, vielfältige Stimmen in der Zivilgesellschaft zu erheben, um damit der Welt ein wenig friedlicher werden zu lassen und andere Menschen zu ermutigen. Jeder Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen, auch für unsere Städte und Gemeinden.

Die Atommächte planen dennoch, Milliarden in die Aufrüstung ihrer Arsenale zu investieren.
Seit dem 22. Januar 2021 ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Er verbietet allen beigetretenen Staaten u.a. die Herstellung, die Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen. Mehr als 90 Prozent der Bevölkerung sind dafür, dass Deutschland diesem wegweisenden Vertrag beitritt. Unterstützt werden sie von weit über 100 Städten und mehreren hundert Abgeordneten aus dem Europaparlament, Bundestag und verschiedenen Landtagen.

Doch die derzeitige Bundesregierung boykottiert das Abkommen.
Die Bundeswehr soll sogar neue Kampfflugzeuge für mehrere Milliarden Euro bekommen, damit sie auch zukünftig die in Büchel gelagerten Atombomben ins Ziel fliegen kann. Und dieser Flaggentag ist wichtiger denn je. Gerade erst stellte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem aktuellen Bericht fest, dass vorhandene Atomwaffenarsenale umfassend modernisiert und mehr Atomwaffen als bisher einsatzbereit gehalten werden.

Am 26. September, dem von der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärten internationalen Tag zur Abschaffung aller Atomwaffen, ist Bundestagswahl.

Eine friedliche Welt kann es nur ohne Atomwaffen geben, davon sind die Mitglieder im mittlerweile 8.000 Städte umfassenden weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace überzeugt. Daher setzen sich die deutschen Mayors for Peace am Flaggentag für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein. Als erster Schritt, so der Appell der Bürgermeister*innen für den Frieden, sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag im kommenden Jahr teilnehmen.

Wir erwarten von den Kanzlerkandidat*innen und der zukünftigen Bundesregierung:

  • als Beobachter bei der 2022 stattfindenden Überprüfungskonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Wien teilzunehmen – als ersten Schritt für einen raschen Beitritt Deutschlands zu diesem Vertrag
  • die Beschaffung neuer Atomwaffen-Trägerflugzeuge für die Bundeswehr zu stoppen
  • den Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland

Wir unterstützen die vielfältigen Aktionen an den Gedenktagen der Atombombenabwürfe von 1945 und setzen uns mit unserer Stimme für ein generelles Atomwaffenverbot ein.

Hiroshima-Platz-Potsdam e.V.
H.F.