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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Dr. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. hatte am 21.01.2021 den Vortrag "Der Sprengstoff für die Bombe – Atomkraft als Wegbereiter-Technologie für Atomwaffen" im Rahmen der Reihe "Frieden 2020+" gehalten.
Er erklärt sehr anschaulich die beiden Seiten einer Medaille. Zivile und militärische Nutzung sind so eng miteinander verwoben! Man redet immer über Atomwaffen oder Atomenergie, die abzuschaffen sind. Aber sie sind nur die sichtbaren Produkte einer ganzen nuklearen Kette, die uns fesselt. Diese Kette richtet viel mehr Unheil an, als uns bewusst ist. Das Narrativ in der Öffentlichkeit, dass das unterschiedliche Sachen wären, ist völlige Irreführung und militärisch-machtpolitisch geleitet. Alex Rosen geht in der Diskussion am Ende des Videos auch noch auf das Verfahren der Fusionstechnologie und ihre Lobby ein (siehe Link), die ja gerade versucht, in Bayern Fuß zu fassen.

Aus derPressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 7. Januar 2021

Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die internationale Ärzteorganisation IPPNW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran 235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung für atomwaffenfähiges Uran bereits geschehen.

Scharf kritisiert wird auch das Verhalten der US-Regierung, die durch den einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran diese gefährliche Entwicklung überhaupt erst heraufbeschworen hat.

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„Wir beobachten mit großer Sorge, dass die ohnehin dünne Trennlinie zwischen ziviler und militärischer Urananreicherung immer weiter verschwimmt. Dass Urenco, und damit auch die deutschen Energieversorger RWE und E.ON sowie die Bundesregierung, hier an vorderster Front mitspielen, ist ein Skandal. Wenn die Bundesregierung es mit Atomausstieg und atomarer Abrüstung ernst meint, dann muss sie mit dem eigenen Veto-Recht die Urenco-Pläne in den USA sofort stoppen, um ein positives Beispiel für internationale Abrüstung zu setzen,“ erklärte Dr. Angelika Claussen von der IPPNW.

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Link zur Pressemitteilung:

https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2021/01/07/keine-erhoehung-des-anreicherungsgrads-fuer-uran-weder-im-iran-noch-bei-urenco-rwe-und-e-on/

Zur Petition: "Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffen-Verbot!"

Pressemitteilung von www.atomwaffenfrei.de vom 25. Oktober 2020:

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ begrüßt Honduras heutige Ratifizierungen des Atomwaffenverbotsvertrages. Durch die 50. Ratifizierung wird der Vertrag somit in 90 Tagen in Kraft treten. Damit wird eine völkerrechtliche Lücke geschlossen. Denn neben biologischen und chemischen Waffen, die bereits seit 1975 bzw. 1997 völkerrechtlich verboten sind, waren Atomwaffen seither die einzigen Massenvernichtungswaffen, die keinem völkerrechtlich anerkannten ausnahmslosen Verbot unterlagen. Als Teil des 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten ICAN-Netzwerks hat sich die Kampagne bereits seit vielen Jahren für den Atomwaffenverbotsvertrag eingesetzt.

01.12.2020 Presseerklärung:

Anlass für die Zusammenstellung des Textes "Atomwaffenforschung in Berlin? - Chronik mit Hintergründen -" waren die von der Öffentlichkeit weitgehend unwidersprochenen Äußerungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Johann Wadephul Anfang 2020, sich mit eigenen atomaren Waffen an der „Nuklearen Abschreckung“ zu beteiligen (Unionsfraktionsvize für atomare Abschreckung).

Da Deutschland zu den Staaten gehört, die den Atomwaffenverbotsvertrag bislang boykottieren, sollte man sich die Frage gefallen lassen: Wo steht Deutschland? Am 26.10.2020 hat der Regierungssprecher der Bundesrepublik, Steffen Seibert, auf einer Pressekonferenz erläutert, dass sich Deutschland nicht an die Verpflichtung zum Atomwaffenverbot halten werde (https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungspressekonferenz-vom-26-oktober-2020-1804638).

"Die Bundesregierung steht unverändert und in vollem Umfang zur defensiv ausgerichteten Nuklearstrategie der Nato. Vor diesem Hintergrund ist Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten."

Oft ist es sinnvoll, aktuelle Fragestellungen auch historisch zu betrachten. Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hat deshalb versucht, eine Chronik zur deutschen Atomwaffenforschung zu erstellen. Sicherlich kann diese Zusammenstellung nur Puzzleteile eines Gesamtbildes bieten, da diese Thematik nur hinter verschlossenen Türen besprochen wurde. Dennoch kann man anhand der veröffentlichten Informationen, die in dieser Chronik zusammengefasst wurden, einen roten Faden erkennen: Deutschland strebt seit seiner Gründung die Entwicklung und die Herstellung von Atomwaffen an.

Die BürgerInnen können die nächste Bundestagswahl nutzen, sich mit ihrem Votum für eine Politik ohne Atomwaffenoption einzusetzen.

Link zur Chronik: https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/downloads.html?download=79

"German News Information Services GmbH" 14.10.2020:

Die Bundeswehr führt diese Woche ihr jährliches Nuklearmanöver durch.
US-Umstellung auf "Mini-Nukes" erhöht Atomkriegsgefahr.

BERLIN/WASHINGTON - Die Bundeswehr hat laut Berichten ihre diesjährige Atomkriegsübung begonnen. Demnach trainiert in dieser Woche die Luftwaffe im Rahmen des Manövers "Steadfast Noon" die Abläufe, die durchgeführt werden müssen, wenn deutsche Piloten im Rahmen der sogenannten Nuklearen Teilhabe US-Atombomben abwerfen. "Steadfast Noon" findet jedes Jahr im Herbst statt. Dieses Jahr ist unter anderem der Fliegerhorst Nörvenich unweit Köln eingebunden, der als Ausweichstandort für die 20 auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) eingelagerten US-Atombomben vorgesehen ist. In Büchel findet gleichzeitig ein zweites Manöver statt, bei dem es darum geht, "wichtige Infrastruktur vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen". Sowohl die dortigen Kernwaffen wie auch die Kampfjets, die sie abwerfen können, sollen für Milliardensummen modernisiert werden; die neuen Atombomben vom Typ B61-12 können zudem mit geringerer Sprengkraft eingesetzt werden, was die Hemmschwelle zum Nuklearkrieg senkt. Berichten zufolge ist in NATO-Dokumenten von "nuklearen Erstschlägen" die Rede.

Der volle Artikel ist verfügbar unter: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8410/