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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Inhaltliches

Unser Wahlprüfstein zur Bundestagswahl: "Der deutsche Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag"

Über den youtube-Kanal der "Friedensglockengesellschaft Berlin e.V." (https://www.weltfriedensglocke-berlin.de) kann man sich die neue Dokumentation von Prof. Dr. Joachim Wernicke unter dem provokanten Titel "Atomkrieg in Deutschland ab 2025" ansehen.

Kaum jemand bekommt es mit, verdeckt hinter Corona und Wahlkampf: Das gefährliche Raketenduell der 1980er Jahre – Schlagworte „NATO-Nachrüstung“ und „Pershing-Raketen“ – kehrt zurück, zwischen den USA und Russland, wieder mit Deutschland als dem Schlachtfeld. Der Youtube-Film mit dem Titel „Atomkrieg in Deutschland ab 2025“ beschreibt, was sich auf dem Gebiet unbemerkt entwickelt hat, seit US-Präsident Trump 2019 den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen gekündigt hat: Neue amerikanische Mittelstrecken-raketen sind im Bau, Lieferung ab 2024. Russische Raketen wurden bereits in der Enklave Kalingrad stationiert, vormals Königsberg in Ostpreußen, 500 km bis Berlin, 1000 km bis zu den europäischen Befehlszentralen der USA, sämtlich in Deutschland, tief unterirdische Bunker.
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Doch es gibt einen einfachen Ausweg: Der deutsche Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN, der seit Januar 2021 in Kraft ist, eine rein deutsche Entscheidung, egal, was USA, NATO oder EU dazu sagen.
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Das Fazit sind Überlegungen, wie mit der bevorstehenden Bundestagswahl die deutsche Unterschrift unter den Atomwaffenverbotsvertrag erreicht werden kann.

Link zur Dokumentation: https://www.youtube.com/watch?v=4tohiht_aBY

The Bomb: Filmabend und Diskussion

Wie kann der Weg zum Beitritt Deutschlands zum UN – Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) aussehen? – Diskussion über Schritte zur weiteren nuklearen Abrüstung

Beginn: 08.07.2021 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Ort: Thalia Filmtheater Potsdam
Adresse: Rudolf-Breitscheid-Straße 50, 14482 Potsdam

Der Hiroshima-Platz-Potsdam e.V. und das Thalia-Programmkino laden zur Filmvorführung von „The Bomb“ mit anschließender Diskussion ein.

Moderiert von Anne Balzer, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland) diskutieren Michael Kellner, Mitglied des Bundesvorstands und Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Klara Geywitz, stellv. Vorsitzende der SPD.

Anlass der Veranstaltung:

Am 08. Juli 2021 jährt sich zum 10. Mal der Flaggentag der Mayors for Peace. Mehr als 400 Bürgermeister in ganz Deutschland, auch in der Landeshauptstadt Potsdam, setzen mit der Flaggenhissung ein Zeichen für die weltweite Ächtung der Atomwaffen.

Mit dem Flaggentag wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag erinnert, das vor 25 Jahren am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Links zur Veranstaltung
https://www.thalia-potsdam.de/filme/the-bomb-22391/
https://www.icanw.de/termine/the-bomb-filmabend-und-diskussion/

Link zum Hiroshima-Platz-Potsdam e.V.
http://www.hiroshima-platz-potsdam.de

Hintergrund zum Flaggentag

Keine Erhöhung des Anreicherungsgrads für Uran – weder im Iran noch bei Urenco, RWE und E.ON: Deutschland, Niederlande und USA setzen schlechtes

Aus der Pressemitteilung der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. vom 7. Januar 2021

Anti-Atomkraft-Initiativen aus NRW, Niedersachsen und den Niederlanden sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und die internationale Ärzteorganisation IPPNW kritisieren scharf das Vorhaben des Iran, ab sofort Uran 235 bis auf 20% anreichern zu wollen. Dies erhöht die Gefahren für eine militärische Verwendung enorm, denn bei einem Anreicherungsgrad von 20% ist ein Großteil der Anreicherung für atomwaffenfähiges Uran bereits geschehen.

Scharf kritisiert wird auch das Verhalten der US-Regierung, die durch den einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran diese gefährliche Entwicklung überhaupt erst heraufbeschworen hat.

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„Wir beobachten mit großer Sorge, dass die ohnehin dünne Trennlinie zwischen ziviler und militärischer Urananreicherung immer weiter verschwimmt. Dass Urenco, und damit auch die deutschen Energieversorger RWE und E.ON sowie die Bundesregierung, hier an vorderster Front mitspielen, ist ein Skandal. Wenn die Bundesregierung es mit Atomausstieg und atomarer Abrüstung ernst meint, dann muss sie mit dem eigenen Veto-Recht die Urenco-Pläne in den USA sofort stoppen, um ein positives Beispiel für internationale Abrüstung zu setzen,“ erklärte Dr. Angelika Claussen von der IPPNW.

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Link zur Pressemitteilung:

https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2021/01/07/keine-erhoehung-des-anreicherungsgrads-fuer-uran-weder-im-iran-noch-bei-urenco-rwe-und-e-on/

Der Sprengstoff für die Bombe – Atomkraft als Wegbereiter-Technologie für Atomwaffen

Dr. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs, Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V. hatte am 21.01.2021 den Vortrag "Der Sprengstoff für die Bombe – Atomkraft als Wegbereiter-Technologie für Atomwaffen" im Rahmen der Reihe "Frieden 2020+" gehalten.
Er erklärt sehr anschaulich die beiden Seiten einer Medaille. Zivile und militärische Nutzung sind so eng miteinander verwoben! Man redet immer über Atomwaffen oder Atomenergie, die abzuschaffen sind. Aber sie sind nur die sichtbaren Produkte einer ganzen nuklearen Kette, die uns fesselt. Diese Kette richtet viel mehr Unheil an, als uns bewusst ist. Das Narrativ in der Öffentlichkeit, dass das unterschiedliche Sachen wären, ist völlige Irreführung und militärisch-machtpolitisch geleitet. Alex Rosen geht in der Diskussion am Ende des Videos auch noch auf das Verfahren der Fusionstechnologie und ihre Lobby ein (siehe Link), die ja gerade versucht, in Bayern Fuß zu fassen.

Atomwaffenforschung in Berlin? Eine Chronik mit Hintergründen

01.12.2020 Presseerklärung:

Anlass für die Zusammenstellung des Textes "Atomwaffenforschung in Berlin? - Chronik mit Hintergründen -" waren die von der Öffentlichkeit weitgehend unwidersprochenen Äußerungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Johann Wadephul Anfang 2020, sich mit eigenen atomaren Waffen an der „Nuklearen Abschreckung“ zu beteiligen (Unionsfraktionsvize für atomare Abschreckung).

Da Deutschland zu den Staaten gehört, die den Atomwaffenverbotsvertrag bislang boykottieren, sollte man sich die Frage gefallen lassen: Wo steht Deutschland? Am 26.10.2020 hat der Regierungssprecher der Bundesrepublik, Steffen Seibert, auf einer Pressekonferenz erläutert, dass sich Deutschland nicht an die Verpflichtung zum Atomwaffenverbot halten werde (https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungspressekonferenz-vom-26-oktober-2020-1804638).

"Die Bundesregierung steht unverändert und in vollem Umfang zur defensiv ausgerichteten Nuklearstrategie der Nato. Vor diesem Hintergrund ist Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten."

Oft ist es sinnvoll, aktuelle Fragestellungen auch historisch zu betrachten. Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hat deshalb versucht, eine Chronik zur deutschen Atomwaffenforschung zu erstellen. Sicherlich kann diese Zusammenstellung nur Puzzleteile eines Gesamtbildes bieten, da diese Thematik nur hinter verschlossenen Türen besprochen wurde. Dennoch kann man anhand der veröffentlichten Informationen, die in dieser Chronik zusammengefasst wurden, einen roten Faden erkennen: Deutschland strebt seit seiner Gründung die Entwicklung und die Herstellung von Atomwaffen an.

Die BürgerInnen können die nächste Bundestagswahl nutzen, sich mit ihrem Votum für eine Politik ohne Atomwaffenoption einzusetzen.

Link zur Chronik: https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/downloads.html?download=79