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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam

Hubertus Zdebel: 29. August 2021

Wenige Tage vor den Aktionen der Friedensbewegung am 5. September gegen die in Büchel/Eifel stationierten Atomwaffen und für den Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen wollen der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und seine Fraktion DIE LINKE von der Bundesregierung erfahren, ob und welche deutschen Beteiligungen es im Rahmen der Ausnahmeregelungen im Kriegswaffengesetz hinsichtlich der Nato-Mitgliedschaft bei der Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten gegeben hat bzw. gibt. Eine entsprechende Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer 19/32074 ist auf den Weg gebracht.

Link: https://www.hubertus-zdebel.de/atomwaffenausstieg-linke-fragt-nach-deutscher-beteiligung-an-forschung-und-entwicklung-von-atomwaffen-und-komponenten/

Pressemitteilung von IPPNW und ICAN vom 26.08.2021

Im Vorfeld des ersten TV-Duells veröffentlichen IPPNW und ICAN Deutschland heute die Publikation "Impulse für ein atomwaffenfreies Deutschland: Nukleare Teilhabe beenden, nukleare Abschreckung delegitimieren". 15 Autor*innen aus der Zivilgesellschaft geben darin Denkanstöße für eine Debatte zum Ende der nuklearen Abschreckung. Die Bundestagswahl bietet die Chance, Deutschlands Rolle in der Atomwaffenpolitik neu auszurichten.

Obwohl Wissenschaftler*innen das Risiko eines Atomkrieges so hoch wie nie zuvor einschätzen, spielt die Atomwaffenpolitik im Wahlkampf bisher keine Rolle. Aus Sicht der Abrüstungsorganisationen steht die künftige Bundesregierung in der Verantwortung, die Rolle der Atomwaffen zu verringern: Sie muss mit konkreten Schritten die Beendigung der nuklearen Teilhabe und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag einleiten sowie eine offene und kritische Debatte in der NATO zur künftigen Rolle von Atomwaffen einfordern. Erste Maßnahmen könnten die Teilnahme an der ersten Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags vom 22. bis 24. März 2022 sein und eine klare Absage an die Beschaffung neuer Atomwaffenträgersysteme sowie an die Stationierung neuer US-Atomwaffen im nächsten Jahr.

Über den youtube-Kanal der "Friedensglockengesellschaft Berlin e.V." (https://www.weltfriedensglocke-berlin.de) kann man sich die neue Dokumentation von Prof. Dr. Joachim Wernicke unter dem provokanten Titel "Atomkrieg in Deutschland ab 2025" ansehen.

Kaum jemand bekommt es mit, verdeckt hinter Corona und Wahlkampf: Das gefährliche Raketenduell der 1980er Jahre – Schlagworte „NATO-Nachrüstung“ und „Pershing-Raketen“ – kehrt zurück, zwischen den USA und Russland, wieder mit Deutschland als dem Schlachtfeld. Der Youtube-Film mit dem Titel „Atomkrieg in Deutschland ab 2025“ beschreibt, was sich auf dem Gebiet unbemerkt entwickelt hat, seit US-Präsident Trump 2019 den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen gekündigt hat: Neue amerikanische Mittelstrecken-raketen sind im Bau, Lieferung ab 2024. Russische Raketen wurden bereits in der Enklave Kalingrad stationiert, vormals Königsberg in Ostpreußen, 500 km bis Berlin, 1000 km bis zu den europäischen Befehlszentralen der USA, sämtlich in Deutschland, tief unterirdische Bunker.
...
Doch es gibt einen einfachen Ausweg: Der deutsche Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag der UN, der seit Januar 2021 in Kraft ist, eine rein deutsche Entscheidung, egal, was USA, NATO oder EU dazu sagen.
...
Das Fazit sind Überlegungen, wie mit der bevorstehenden Bundestagswahl die deutsche Unterschrift unter den Atomwaffenverbotsvertrag erreicht werden kann.

Link zur Dokumentation: https://www.youtube.com/watch?v=4tohiht_aBY

Hinweis auf die Online-Aktion zur Bundestagswahl!von von ICAN

Hallo ,

am 26.09.21 findet die Bundestagswahl statt. Lass uns diese Wahl zur friedenspolitischen Trendwende machen!

Wir haben eine Online-Aktion entwickelt, mit der alle Direktkandidat*innen der 299 Wahlkreise kontaktiert werden können. Fordere die Kandidierenden Deines Wahlkreises auf, das Atomwaffenverbot zu unterstützen und somit schon vor der Wahl klar Stellung zu beziehen!

Jetzt Mitmachen

Die Nutzung ist ganz einfach: Wähle nach Eingabe Deiner Postleitzahl zwischen den Kandidierenden aus und verschicke eine Nachricht über das Online-Formular unsere Aktionsseite! Unser Vorlage-Schreiben kannst du dabei nach Belieben verändern oder ergänzen. Fordere die Kandidat*innen auf, sich für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag stark zu machen und die ICAN-Abgeordnetenerklärung schon jetzt zu unterzeichnen!

Gemeinsam wollen wir den Druck auf die künftige Bundesregierung erhöhen und möglichst viele Abgeordnete des neuen Bundestags dafür gewinnen, endlich das umzusetzen, was die Mehrheit der Bevölkerung seit Jahren fordert: Die weltweite Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen!

Vielen Dank für Deine Unterstützung!

Xanthe und Flo von ICAN Deutschland

 

Der Hiroshima-Platz-Potsdam e.V. und das Thalia-Programmkino laden zur Filmvorführung von „The Bomb“ mit anschließender Diskussion ein.

Moderiert von Anne Balzer, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN Deutschland) diskutieren Michael Kellner, Mitglied des Bundesvorstands und Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Klara Geywitz, stellv. Vorsitzende der SPD.

Anlass der Veranstaltung:

Am 08. Juli 2021 jährt sich zum 10. Mal der Flaggentag der Mayors for Peace. Mehr als 400 Bürgermeister in ganz Deutschland, auch in der Landeshauptstadt Potsdam, setzen mit der Flaggenhissung ein Zeichen für die weltweite Ächtung der Atomwaffen.

Mit dem Flaggentag wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag erinnert, das vor 25 Jahren am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Links zur Veranstaltung
https://www.thalia-potsdam.de/filme/the-bomb-22391/
https://www.icanw.de/termine/the-bomb-filmabend-und-diskussion/

Link zum Hiroshima-Platz-Potsdam e.V.
http://www.hiroshima-platz-potsdam.de

Hintergrund zum Flaggentag